Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen von ts8-tuning.de

Anbieter:

ts8-tuning.de, Inhaber Christoph Hoffmann
Hauptstraße 30a
99976 Zaunröden
Tel.: 0151-23002125
E-Mail: mt-hoffmann@gmx.de
Steuer-Nr.: 157 232 10140

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für Kaufverträge, die über die Plattform ts8-tuning.de zwischen Herrn Christoph Hoffmann, Hauptstraße 30a, 99976 Zaunröden (nachfolgend „Anbieter“) und Kunden (nachfolgend „Kunde“) abgeschlossen werden, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, sofern der Anbieter nicht ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der bestellten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbes. Tuningteile für Feuerwehrpumpen, auszuwählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem Online-Warenkorb zu sammeln. Mit Bestätigung des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag des Kunden kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Geschäftsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(2) Der Anbieter schickt dem Kunden im Anschluss daran eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail, in der die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist. Sie stellt keine Annahme des Antrags dar. Ein Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten Auftragsbestätigung per E-Mail versandt wird. Der Vertragstext, bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung, wird dem Kunden per E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugeschickt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung der datenschutzrechtlichen Vorschriften gespeichert.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Die vom Anbieter angegebenen Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung und unter Voraussetzung einer der vorherigen Zahlung des Kaufpreises. Sofern im Online-Shop für das jeweilige Produkt keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 10 Tage.
(2) Bei einigen Produkten ist vorgesehen, dass der Kunde nach Bestellung ein entsprechendes Ersatzteil kostenpflichtig an den Anbieter einschickt. In diesem Fall wird in der Produktbeschreibung ausdrücklich darauf hingewiesen. Der Kunde verpflichtet sich bei solchen Bestellungen – neben der Bezahlung des Kaufpreises – zur Übergabe und Übereignung des jeweiligen Ersatzteils an den Anbieter auf seine Kosten. Die Lieferzeit berechnet sich in diesem Fall vom dem Zeitpunkt an, an dem der vollständige Kaufpreis und das jeweilige Ersatzteil beim Anbieter eingegangen sind.
(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts mehr verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt kein Vertrag zustande.
(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt dies der Anbieter dem Kunden ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.

§ 4 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Internetseite ts8-tuning.de angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die anfallenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen. Das gilt nicht, soweit der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per Paketversand. Ist der Kunde Verbraucher, so trägt der Anbieter das Versandrisiko.
(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kunde kann bezahlen per Paypal, Überweisung (Vorkasse) und bei Abholung.
(2) Der Kunde kann die gespeicherte Zahlungsart während des Bestellvorgangs jederzeit ändern.
(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits mit Versäumnis des Termins in Verzug. In diesem Fall muss der Kunde dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz pro Jahr zu zahlen.
(4) Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter wird durch die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen nicht ausgeschlossen.

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
(2) Bei den auf ts8-tuning.de angebotenen Produkten handelt es sich überwiegend um Tuningteile, die auf maximale Leistungserzielung und nicht auf dauerhafte Haltbarkeit ausgerichtet sind. Der Kunde muss insoweit mit einem schnellen Verschleiß rechnen. Ein Sachmangel wird dadurch allein nicht begründet.
(3) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 8 Haftung
(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (so genannte Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten bzw. Kardinalpflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um einen Schadensersatzanspruch des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Widerrufsbelehrung
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter hiermit nach Maßgabe des gesetzlichen Musters informiert:
Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Christoph Hoffmann, Hauptstraße 30a, 99976 Zaunröden, Tel.: 0151-23002125, E-Mail: mt-hoffmann@web.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(2) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular
aus und senden Sie es zurück.)

— An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die Faxnummer und E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]:
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag
über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden
Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
(*) Unzutreffendes streichen

§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen den Parteien findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Geschäftssitz des Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.